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Christa Meves: Es ist noch nicht zu spät! Bad Schussenried: Gerhard-Hess-Verlag, 2010
“Die AUF-Partei hat ja mein [Meves’] Familienprogramm weitgehend übernommen, wie übrigens früher schon die Grüne Aktion Zukunft von Herbert Gruhl, und das hat mich natürlich auch beweogen, da mitzumachen.”
Ausführlicher zitiert online unter: (http://www.auf-partei.de/newsdetails/christa-meves-es-ist-noch-nicht-zu-spaet/)
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Piratenpartei zu den Klimakonferenzen 2010: “Man hat immerhin miteinander gesprochen und untereinander keinen Krieg erklärt”. Eine Videobotschaft zur Jahreswende 2010/2011 unter Berücksichtigung von “Ein Planet wird geplündert”.
Video unter: (http://www.youtube.com/watch?v=1WbGISFMZv8)
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Tagung: Herbert-Gruhl-Gesellschaft und Stiftung für Ökologie und Demokratie
Kant verkannt und weggeworfen
Wertheim. Die Herbert-Gruhl-Gesellschaft und die Stiftung für Ökologie und Demokratie veranstalteten am Wochenende in Wertheim eine Herbsttagung zum Thema "Die EU nach Lissabon - Perspektiven mit Zukunft?"
Einführend wurde von Volker Kempf, dem Vorsitzenden der nach dem Autor von "Ein Planet wird geplündert" benannten Gesellschaft, die Weitsichtigkeit der Kritik Gruhls an der EU-Politik aus den 1970er und frühen 1990er Jahren verdeutlicht, heißt es in einem Bericht der Veranstalter.
Einseitige Orientierung
Gruhl habe seinerzeit noch mit Blick auf den Maastricht-Vertrag erklärt, dass die einseitig ökonomische Orientierung eine Vielzahl von Problemen aufwerfe.
Da werde, so Gruhl im Wortlaut, die "Abschaffung unserer verfassungsmäßigen Ordnung" betrieben und nach dem Souverän, also der demokratischen Legitimation, nicht gefragt.
Die Einführung einer Europawährung habe Gruhl angesichts der Unterschiedlichkeit der Mitgliedsstaaten in haushaltspolitischer Hinsicht als abwegig bemängelt. Von Umweltvorsorge sei erst gar nicht die Rede gewesen.
Der in Posen lehrende Philosophieprofessor Harald Seubert nahm sich "Das elementare Wissen um uns selbst, um Herkunft und Zukunft" zum Thema und zeichnete das Bild einer wachsenden geistigen Wüste, in der die besten Denker wie Kant verkannt und weggeworfen würden.
Das europäische Rechtsdenken gründe auf einer christlich-aufklärerischen Wurzel, die es zu pflegen und vor lauter Ökonomisierung nicht zu vergessen gelte. Das Rechtsstaatsprinzip ermögliche erst einen lebendigen Frieden im Sinne Kants.
Wie es um das Rechtsstaatsprinzip konkret bestellt ist, hinterfragte der Politikwissenschaftler Felix Dirsch in seinem Vortrag "Europas Zukunft nach dem EU-Lissabonvertrag". Gefahren eines "eurokratischen Zentralismus" seien nicht zu übersehen.
Verstöße
Zwar seien die gröbsten Verstöße gegen Rechtsstaatsprinzipien im Lissabon-Vertrag korrigiert worden, aber nicht aus Einsicht, sondern durch Urteile des Bundesverfassungsgerichts.
Die Kompetenzen des Europäischen Gerichtshofs gingen zu weit und würden Errungenschaften des deutschen Rechts unterlaufen.
Das Prinzip der Gewaltenteilung sei in "jahrzehntelanger Europaeuphorie" an der EU vorbeigegangen und noch nicht hinreichend festzuschreiben.
Auf dem Politikfeld Energieeinsparung verdeutlichte der Stiftungsvorsitzende Hans-Joachim Ritter in seinem Vortrag "Die EU - Vorreiterin bei Umwelt und Energie".
Es seien auf EU-Ebene große Erfolge erzielt worden. Ritter legte seinen Schwerpunkt auf bauliche Maßnahmen.
Dass es auf dem Politikfeld Tierschutz ganz anders aussieht, machte der Politikwissenschaftler Edgar Guhde geltend. Auf nationaler wie europäischer Ebene glich der Kampf für den Tierschutz einem Kampf gegen Windmühlen. Die Zahl der Tierversuche sei gestiegen.
Fortschritt
Dennoch bedeute die EU und vor allem die Arbeit der zuständigen Kommission gerade für Länder, die auf diesem Politikfeld weit zurückliegen, einen Fortschritt.
Die absoluten Erfolge fielen im Vergleich zu denen auf dem Energiesektor ungleich geringer aus, wurde in der Diskussion auf die konträren Wirtschaftsinteressen zurückgeführt. Denn an baulichen Maßnahmen verdienten viele Branchen, an einem weitgehenderen Tierschutz nicht.
Gemischte Bilanz
Gemischt fiel die Bilanz zum EU-Umweltrecht aus. Wie der Rechtsanwalt Helmut Kirchner in seinem Referat "Die Stellung der Umweltvorsorge im EU-Recht" aufzeigte, sei das deutsche Umweltrecht konkreter und daher besser als das der EU. Andererseits sei die Durchsetzung des EU-Umweltrechts auf Europaebene insgesamt in seiner umweltrechtlich homogenisierenden Wirkung auch beachtlich.
Beim Naturschutz sei unstrittig, dass dieser leichter auf eine Biotopvernetzung zielen solle. Das habe die bisherige Umsetzung der Richtlinie Flora Fauna Habitat (FFH) schon gezeigt.
Der ehemalige FDP-Politiker Heiner Kappel gab in seinem Schlussvortrag "Der Euro-Schicksalsfrage der EU?" Einblicke in die zunächst innerparteiliche Auseinandersetzung um die Euro-Einführung, die für ihn im Parteiaustritt endete. Der Weg führte Kappel weiter zum Bund freier Bürger (BfB), den der ehemalige FDP-Politiker Manfred Brunner ins Leben gerufen hatte.
Achtungserfolge
Die neue Partei habe in der Zeit vor der Euro-Einführung rasch Achtungserfolge erzielt. Es habe sich aber gezeigt, dass eine kritische Auseinandersetzung um den Euro in Deutschland teilweise unmöglich wurde.
Die Griechenlandkrise habe offenkundig gemacht, wie groß die Schwächen des Euro seien, worüber sich eine rege Diskussion anschloss.
Fränkische Nachrichten
17. November 2010
(http://www.fnweb.de/regionales/we/wertheim/20101117_mmm0000000839122.html)
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